Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB (Endkunden) 1. Geltungsbereich 1.1 Alle unsere Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese Bedingungen gelten Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Unsere Bedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Die Änderungen der AGB sind möglich und können des Aufwandes wegen nicht jedem Kunden sofort mitgeteilt werden. Der Besteller kann vor jeder Bestellung die jeweils gültigen AGB anfordern. 1.2 Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor, ersetzen diese jedoch nicht. 2. Angebot 2.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Eine Lieferung kann beispielsweise verweigert werden, wenn die gewünschte Ware nicht mehr hergestellt wird. 2.2 Technische und gestalterische Abweichungen von Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts o.ä. bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können. 3. Preise 3.1 Alle Preise verstehen sich ab Lager Galerie La Toupie. Entgegenstehende Vereinbarungen müssen schriftlich bestätigt werden. Preise jeweils in Euro inklusive der jeweiligen gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Irrtümer vorbehalten. Die Versandpauschale beträgt gegenwärtig 5,-Euro und ist vom Besteller zu tragen. Bestellungen ab 250,- Euro ,innerhalb Deutschland sind Versandkosten frei. Bei Bestellwert unter 100 Euro berechnen wir 8,00 Euro Versandkosten, und bei Nachnahme werden weitere 3,00 Euro fällig. 3.2 Wir können gegenwärtig nur gegen Vorauszahlung, oder per Nachnahme liefern. Spätestens nach Bestätigung des Auftrags durch uns (dies ist nicht verpflichtend) muß daher bei Vorauszahlung, der angegebene Kaufpreis auf unser Konto Galerie La Toupie, KtoNr: 2000869018, bei der VR Bank Pirmasens EG, BLZ 54290000 überwiesen werden , Versand und Lieferung erfolgt unverzüglich, spätestens innerhalb von 4 Wochen nach dem Eingang der Zahlung bei uns. Aufträge können nicht bearbeitet werden, solange der vereinbarte Preis bei uns nicht eingegangen ist, sofern der Kunde 6 Wochen nach Auftragsbestätigung durch uns nicht bezahlt hat, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Für jede Rückbuchung einer Überweisung müssen wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 Euro neben den entstehenden Bankspesen erheben, dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens offen. Die Bearbeitungsgebühr gilt nicht für Rücksendungen gemäß Punkt 10. 4. Liefer- und Leistungszeit 4.1 Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. 4.2 Alle Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig. 4.3 Liefer- und Leistungsverzögerung aufgrund von höherer Gewalt und/oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z.B. Materialbeschaffungs- schwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen etc., auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich verein- barten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. 4.4 Im übrigen kommen wir erst dann in Verzug, wenn uns der Käufer schriftlich eine Nachfrist von mindestens 2 Monaten gesetzt hat. Im Falle des Verzuges hat der Käufer Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder Art, sind ausgeschlossen. 5. Versand und Gefahrübergang 5.1 Der Versand erfolgt nach unserer Wahl. 5.2 Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. 5.3 Wird der Versand ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich gemacht, geht die Gefahr mit der Absendung der Mitteilung der Versandbereitschaft an den Käufer auf diesen über. 6. Eigentumsvorbehalt 6.1 Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor. 6.2 Bei Zugriffen Dritter auf die Ware, insbesondere bei Pfändung, hat der Käufer auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Anfallende Kosten trägt der Käufer. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Ware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung des Herausgabeanspruchs des Käufers gegen Dritte zu verlangen. Die Zurücknahme oder Pfändung der Ware durch uns gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet. 7. Zahlung 7.1 in Sofern Vorrauszahlung vereinbart ist, sind die Produkte per Überweisung auf unser Konto zu bezahlen. Konto Alexander Gessner, KtoNr: 2000869018, bei der VR Bank Pirmasens EG, BLZ 54290000. Bei Lasteinzug werden wir den fälligen Betrag frühestens 4 Tage vor ausliefern an die mit dem Versand beauftragten Fa. (Post,UPS oder andere) Einziehen.(Leider mussten wir die Möglichkeit der Zahlung per lastschrift nach absenden der Waren einstellen da wir hiermit schlechte Erfahrungen machen mussten) Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behalten wir uns ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Bei Bestellungen über 500,- Euro ist derzeit nur Vorkasse möglich. Wir bitten um Verständnis! 7.2 Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind die Zahlungen auf die Kosten, sodann auf die Zinsen und zuletzt die Hauptforderung anzurechnen. 7.3 Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. der jeweiligen Notenbank, zu berechnen. 7.4 Kommt der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellt, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. 7.5 Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir ausdrücklich zustimmen oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind. 8. Haftungsbegrenzung Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind gegenüber uns und gegenüber unseren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Das gilt nicht für Schadenersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den Käufer gegen das Risiko von Mangelfolgeschäden absichern sollen. 9. Eigentumsvorbehalt Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor. Der Käufer darf über die Ware nicht verfügen. Bei Zugriff Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Ware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - sind wir berechtigt, die Ware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen. In der Rücknahme ebenso wie in der Pfändung der Ware durch uns liegt, soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet, kein Rücktritt vom Vertrag. 10 Gewährleistung, Umtausch und Rückgaberecht Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, so sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung berechtigt. Ein Mangel liegt nicht vor bei geringfügigen Farb-, Form-, Gewichts-, oder Längenabweichungen. Ansprüche wie Schadensersatzansprüche oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Bestellers sind ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Rücksendung der Ware an: Galerie La Toupie Hauptstr. 16-18 66957 Kröppen Es kann nur ausreichend frankierte Ware angenommen werden. Eine Rücksendung per Nachnahme ist ausgeschlossen. Bitte geben Sie bei der Rücksendung ihren Namen und ihre Kontonummer an, damit wir Ihnen den Rechnungsbetrag zurück überweisen können. Gebühren hierfür berechnen wir nicht. Bei Rücksendungen ohne von uns zu vertretendem Mangel sind wir berechtigt die uns entstandenen Kosten , insbesondere Versand und Verpackung und eine Bearbeitungsgebür von 3 Euro einzubehalten bzw. zu berechnen. 11. Kundendaten Eine Speicherung der kundenbezogenen Daten gilt als vereinbart. Der Kunde erhält in unregelmäßigen Abständen unaufgefordert neue Aktionen. Der Kunde erklärt sich hiermit mit solchen Aktionen einverstanden. Möchte der Kunde keine Werbung mehr, so kann er dies per Email, Fax oder Post bei uns einfordern. Wir werden diesem Kunden dann keine weitere Werbung mehr schicken. Haftungen für die unabsichtliche Nichterfüllung dieses Anspruches können nicht übernommen werden. 12. Erfüllungsort und Gerichtsstand 12.1 Erfüllungsort ist Galerie La Toupie / Rheinland-Pfalz. 12.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Galerie La Toupie / Rheinland-Pfalz. 12.3 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 13. Teilnichtigkeit Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, daß der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.