Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB (Endkunden)
1. Geltungsbereich
1.1 Alle unsere Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen
ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese
Bedingungen gelten Spätestens mit der Entgegennahme der
Ware oder Leistung als angenommen. Gegenbestätigungen
unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen
wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Unsere Bedingungen
gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn
sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Die Änderungen
der AGB sind möglich und können des Aufwandes wegen nicht
jedem Kunden sofort mitgeteilt werden. Der Besteller kann vor
jeder Bestellung die jeweils gültigen AGB anfordern.

1.2 Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen
Geschäftsbedingungen vor, ersetzen diese jedoch nicht.

2. Angebot

2.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.
Eine Lieferung kann beispielsweise verweigert werden, wenn
die gewünschte Ware nicht mehr hergestellt wird.
2.2 Technische und gestalterische Abweichungen von Modell-,
Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen
Fortschritts o.ä. bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte
gegen uns hergeleitet werden können.

3. Preise

3.1 Alle Preise verstehen sich ab Lager Galerie La Toupie.
Entgegenstehende Vereinbarungen müssen schriftlich bestätigt
werden. Preise jeweils in Euro inklusive der jeweiligen gültigen
gesetzlichen Mehrwertsteuer. Irrtümer vorbehalten. Die
Versandpauschale beträgt gegenwärtig 5,-Euro und ist
vom Besteller zu tragen.

Bestellungen ab 250,- Euro ,innerhalb Deutschland sind Versandkosten frei.
Bei Bestellwert unter 100 Euro berechnen wir 8,00 Euro Versandkosten,
und bei Nachnahme werden weitere 3,00 Euro fällig.



3.2 Wir können gegenwärtig nur gegen Vorauszahlung,
oder per Nachnahme liefern.
Spätestens nach Bestätigung des Auftrags durch uns
(dies ist nicht verpflichtend) muß daher bei Vorauszahlung,
der angegebene Kaufpreis auf unser Konto Galerie La Toupie,
KtoNr: 2000869018, bei der VR Bank Pirmasens EG,
BLZ 54290000 überwiesen werden , Versand und Lieferung
erfolgt unverzüglich, spätestens innerhalb von 4 Wochen nach
dem Eingang der Zahlung bei uns. Aufträge können nicht
bearbeitet werden, solange der vereinbarte Preis bei uns nicht
eingegangen ist, sofern der Kunde 6 Wochen nach
Auftragsbestätigung durch uns nicht bezahlt hat, sind wir
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Für jede Rückbuchung
einer Überweisung müssen wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe
von 10,00 Euro neben den entstehenden Bankspesen erheben,
dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens
offen. Die Bearbeitungsgebühr gilt nicht für Rücksendungen
gemäß Punkt 10.


4. Liefer- und Leistungszeit

4.1 Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich,
sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
4.2 Alle Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und
rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig.
4.3 Liefer- und Leistungsverzögerung aufgrund von höherer Gewalt
und/oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich
erschweren oder unmöglich machen, z.B. Materialbeschaffungs-
schwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen
etc., auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren
Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich verein-
barten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns,
die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich
einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des
noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag
zurückzutreten.
4.4 Im übrigen kommen wir erst dann in Verzug, wenn uns der
Käufer schriftlich eine Nachfrist von mindestens 2 Monaten
gesetzt hat. Im Falle des Verzuges hat der Käufer Anspruch auf
eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% für jede vollendete
Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5% des
Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und
Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere
Schadensersatzansprüche jedweder Art, sind ausgeschlossen.
5. Versand und Gefahrübergang
5.1 Der Versand erfolgt nach unserer Wahl.
5.2 Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an
die den Transport ausführende Person übergeben worden ist.
5.3 Wird der Versand ohne unser Verschulden verzögert oder
unmöglich gemacht, geht die Gefahr mit der Absendung der
Mitteilung der Versandbereitschaft an den Käufer auf diesen über.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis
zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch
entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor.
6.2 Bei Zugriffen Dritter auf die Ware, insbesondere bei Pfändung,
hat der Käufer auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich
zu benachrichtigen. Anfallende Kosten trägt der Käufer. Bei
vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei
Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Ware auf Kosten des
Käufers zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung des
Herausgabeanspruchs des Käufers gegen Dritte zu verlangen. Die
Zurücknahme oder Pfändung der Ware durch uns gilt nicht als
Rücktritt vom Vertrag, soweit nicht das Abzahlungsgesetz
Anwendung findet.
7. Zahlung
7.1 in Sofern Vorrauszahlung vereinbart ist, sind die Produkte per
Überweisung auf unser Konto zu bezahlen. Konto Alexander Gessner,
KtoNr: 2000869018, bei der VR Bank Pirmasens EG,
BLZ 54290000.
Bei Lasteinzug werden wir den fälligen Betrag frühestens 4 Tage vor
ausliefern an die mit dem Versand beauftragten Fa. (Post,UPS oder andere)
Einziehen.(Leider mussten wir die Möglichkeit der Zahlung per lastschrift nach
absenden der Waren einstellen da wir hiermit schlechte Erfahrungen
machen mussten)
Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behalten wir uns
ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber.
Bei Bestellungen über 500,- Euro ist derzeit nur Vorkasse möglich.
Wir bitten um Verständnis!
7.2 Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen
des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld
anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so
sind die Zahlungen auf die Kosten, sodann auf die Zinsen und
zuletzt die Hauptforderung anzurechnen.
7.3 Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von
dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe,
mindestens jedoch in Höhe von 5% über dem jeweiligen
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. der jeweiligen
Notenbank, zu berechnen.
7.4 Kommt der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder
werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit
des Käufers in Frage stellt, so sind wir berechtigt, die gesamte
Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder
Sicherheitsleistungen zu verlangen.
7.5 Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder
Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche
geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir ausdrücklich
zustimmen oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.
8. Haftungsbegrenzung
Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus
Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung
sind gegenüber uns und gegenüber unseren Erfüllungs- bzw.
Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht
vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Das gilt nicht für
Schadenersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den
Käufer gegen das Risiko von Mangelfolgeschäden absichern sollen.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund
gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das
Eigentum an den gelieferten Waren vor. Der Käufer darf über die
Ware nicht verfügen. Bei Zugriff Dritter - insbesondere
Gerichtsvollzieher - auf die Ware wird der Käufer auf unser Eigentum
hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Bei
vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei
Zahlungsverzug - sind wir berechtigt, die Ware auf Kosten des
Käufers zurückzunehmen. In der Rücknahme ebenso wie in der
Pfändung der Ware durch uns liegt, soweit nicht das
Abzahlungsgesetz Anwendung findet, kein Rücktritt vom Vertrag.
10 Gewährleistung, Umtausch und Rückgaberecht
Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, so sind wir nach
unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung
berechtigt. Ein Mangel liegt nicht vor bei geringfügigen Farb-,
Form-, Gewichts-, oder Längenabweichungen. Ansprüche wie
Schadensersatzansprüche oder wegen sonstiger Vermögensschäden
des Bestellers sind ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt
die rechtzeitige Rücksendung der Ware an:
Galerie La Toupie Hauptstr. 16-18 66957 Kröppen
Es kann nur ausreichend frankierte Ware angenommen werden.
Eine Rücksendung per Nachnahme ist ausgeschlossen. Bitte geben
Sie bei der Rücksendung ihren Namen und ihre Kontonummer an,
damit wir Ihnen den Rechnungsbetrag zurück überweisen können.
Gebühren hierfür berechnen wir nicht.
Bei Rücksendungen ohne von uns zu vertretendem Mangel
sind wir berechtigt die uns entstandenen Kosten , insbesondere
Versand und Verpackung und eine Bearbeitungsgebür von 3 Euro
einzubehalten bzw. zu berechnen.


11. Kundendaten
Eine Speicherung der kundenbezogenen Daten gilt als vereinbart.
Der Kunde erhält in unregelmäßigen Abständen unaufgefordert
neue Aktionen. Der Kunde erklärt sich hiermit mit solchen Aktionen
einverstanden. Möchte der Kunde keine Werbung mehr, so kann er
dies per Email, Fax oder Post bei uns einfordern. Wir werden diesem
Kunden dann keine weitere Werbung mehr schicken. Haftungen für
die unabsichtliche Nichterfüllung dieses Anspruches können nicht
übernommen werden.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
12.1 Erfüllungsort ist Galerie La Toupie / Rheinland-Pfalz.
12.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Galerie La Toupie / Rheinland-Pfalz.
12.3 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13. Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar
sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, daß der
beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise
möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben
davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.